In der Juni-Sitzung des Hövelhofer Gemeinderats ging es auch um die Namensgebung des im Zuge der Ortskernneugestaltung demnächst aufgehübschten Platzes im Ampel-Kreuzungsbereich im Zentrum Hövelhofs. Hier legte die CDU einen Vorschlag vor der einen Änderungsantrag der SPD nach sich zog.

Die CDU erläuterte in der Sitzung ihren Antrag, die SPD äußerte ihre Kritik am CDU-Vorschlag und stellte ihren Gegenentwurf vor, die Grünen stellten die Vorgehensweise in Frage und forderten eine Bürgerbeteiligung.

Für die Grünen erläutert Jörg Schlüter deren Sicht: „Das derzeit nach und nach umgesetzte Ortskernkonzept beruht auf einer erfolgreich durchgeführten BürgerInnenbeteiligung. Diese hatte ergeben, dass genau der Bereich um die Ampelkreuzung als Ortsmittelpunkt angesehen wird. Eine Namensgebung sollte daher nicht von der CDU erfolgen,  sondern gehört ebenso wie die Beteiligung an der Gestaltung in BürgerInnenhand!“
Für die Grünen ist sicher, dass eine entsprechende BürgerInnenbeteiligung kostengünstig durchgeführt werden kann und ein breit akzeptiertes Ergebnis bringen werde.

Was danach in der Sitzung passiert, ist für den Ratsherrn der Grünen, Jörg Schlüter, unfassbar, wie er in einer Pressemitteilung darstellt: „Die CDU verweigerte sich jeder Diskussion,  erwiderte weder auf die Kritik der SPD, noch auf den Vorschlag der Grünen.“ Ohne weitere Wortmeldung der CDU wurde in der direkt folgenden Abstimmung der CDU-Vorschlag durchgewunken.
Schlüter dazu: „Diese Gesprächsverweigerungshaltung der CDU führt eine politische Diskussionskultur ad absurdum. Ich nenne das politische Arroganz auf der ganzen Linie! Arroganz, die dazu führt,  die Ratsmehrheit auch ohne Sachargumente zur egoistischen Zielerreichung zu missbrauchen und die Arroganz, zu glauben, die Meinung der BürgerInnen auszuschließen zu dürfen.  Die WählerInnen werden sich das sicherlich merken!“