Grüne beraten den Haushaltsplan 2018

Die Hövelhofer Grünen haben den von der Gemeinde erstellten Haushaltsplanentwurf für das kommende Jahr diskutiert. Der Plan wurde von der Gemeindeverwaltung erstellt und erfasst alle zu erwarteten Einnahmen und Ausgaben für das Jahr 2018. Für das kommende Jahr sind höhere Ausgaben als Einnahmen geplant, was jedoch durch Rücklagen aufgefangen werden kann. Diese Rücklagen resultieren zum guten Teil aus den Überschüssen des Jahres 2016.
Nach Darstellung der Grünen ist die Planung deutlich zu „betonlastig“ und meinen damit die zahlreichen, durchaus notwendigen Investitionen in Gebäude und Straßen. Sie erklären in einer Pressemitteilung, dass ihnen die Ansätze für Mitarbeiter-und Ehrenamtsentlastung sowie konzeptioneller Arbeit an Themen des Umweltschutzes ebenso zu kurz kommen, wie die Ausgaben für mehr Bürgernähe und Verkehrssicherheit.

Um allen Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit zu bieten, sich selbst einen Überblick über die Finanzplanung der Gemeinde zu geben, beantragen die Grünen daher die Bereitstellung des Haushaltsplans in den kommenden Jahren als bearbeitbare Datei auf der Gemeinde-Homepage. Dies soll einen ersten Schritt zu mehr Transparenz darstellen, die dann deutlich ausgeweitet werden sollte.
Nach Meinung der Grünen muss im kommenden Jahr ebenfalls ein Konzept zur Integration von Flüchtlingen erstellt werden und diese Maßnahme mit zusätzlichem Personal abgesichert werden. Finanzierbar sei dies aus den vom Land NRW bereits gezahlten Geldern und aus den weiterhin fließenden Mitteln. So könne ein gedeihliches und freundliches Miteinander in unserer Kommune gefördert werden und die Ehrenamtler werden in ihrer hervorragenden Arbeit unterstützt

Auch die Verkehrssicherheit soll erhöht werden, gerade für Fußgänger und Radfahrer. In der Herbstzeit sind derzeit einige Fuß- und Radwege nicht ausreichend von Laub befreit. Hier bildet sich in Verbindung mit Regen eine unfallträchtige, rutschige Schicht. Dies kann durch vermehrte Straßenreinigung vermieden werden. Die notwendigen Mehrkosten sollen nach Ansicht der Grünen in die Planung aufgenommen werden. Grundsätzlich wollen die Grünen das Ziel festschreiben, dass der Fuß- und Radverkehr in der Gemeinde erhöht werden soll.
„Wenn diese Zielsetzung definiert ist, kann man im Nachgang auch entsprechende Maßnahmen einleiten“, erklärt Jörg Schlüter, der die umwelt- und klimapolitischen Themen in der Fraktion bearbeitet. „In den Stoßzeiten erstickt Hövelhof im Autoverkehr und Parkplätze werden knapp. Wenn wir die Attraktivität des Radverkehrs und damit den Radverkehr an sich erhöhen, ist allen geholfen: Jenen, die sich gesund und schnell mit dem Rad oder zu Fuß in Hövelhof bewegen wollen genauso, wie jenen, die aus den unterschiedlichsten Gründen nicht auf den PKW verzichten möchten. Und für den Einzelhandel ist ein starker Rad- und Fußverkehr ebenfalls vorteilhaft. Eine klassische Win-Win-Situation!“

Nach Meinung der Grünen ist es bewiesen, dass die Zahl der fliegenden Insekten dramatisch zurückgegangen ist. Man sieht es daran, dass wohl niemand mehr regelmäßig einen Insektenschwamm zur Reinigung der Frontscheine des Autos benutzen muss. Deshalb werden die Grünen auch hier aktiv und möchten festschreiben, dass Maßnahmen zum Artenschutz als Ziel des kommunalen Handelns im Haushalt fixiert werden. Das koste im ersten Schritt keinen Cent, erklären die Grünen. Sie seien gespannt, ob sie eine Mehrheit für ihren Antrag zum Umweltschutz finden. „Insekten sind lebenswichtig, nicht nur für Landwirte und Hobbygärtner“, formuliert Schlüter

In Hövelhof gibt es derzeit kein umfassendes Klimaschutzkonzept. Es ist nicht bekannt, ob die klimaschädlichen Emissionen steigen oder fallen. Diese Kenntnis ist nach Ansicht der Grünen jedoch notwendig, wenn dem Klimawandel entgegengewirkt werden soll, wie es auf den vergangenen internationalen Klimakonferenzen beschlossen wurde. Da die Erstellung eines solchen Konzepts mit Fördermitteln unterstützt wird, beantragen die Grünen, den notwendigen Betrag in den Haushaltsplan einzuarbeiten.

„Da Maßnahmen des Umwelt- und Klimaschutzes in Hövelhof dauerhaft zu kurz kommen, haben wir Grünen auch in diesem Jahr unseren Schwerpunkt auf diese Thematik gelegt. Grundsätzlich sind unsere Forderungen als maßvoll zu bezeichnen und wir hoffen auf Zustimmung zu unseren Anträgen von den anderen Fraktionen“, erklärt Schlüter.

Diese Anträge und jene der anderen Fraktionen werden in den Sitzungen der Ausschüsse und des Rates in den kommenden Wochen jeweils Dienstags und Donnerstags um 19 Uhr im Rathaus beraten. Zuschauer und Zuschauerinnen sind selbstverständlich eingeladen, die öffentlichen Sitzungen zu verfolgen. Die genauen Termine finden sich unter https://hoevelhof.more-rubin1.de/sitzungskalender.php?submenu=2&termine=0