GRÜNE kritisieren Vorgehensweise

Ab Januar 2017 wird in Hövelhof der Abfall nicht mehr gewogen sondern pauschal über die Mülltonnengröße berechnet.
Den Beschluss zu dieser Veränderung hat die Grüne Ratsfraktion im Frühsommer mitgetragen und schon zu dem Zeitpunkt gefordert, dass diese Maßnahme nicht zu überzogenen  Veränderungen für die Gebührenzahlerinnen und -zahler führen dürfe.

In der  vergangenen Ratssitzung sollten die Abfallsatzungen beschlossen werden. Hier nun erneuerten die GRÜNEN ihre Kritik am Verfahren.  Die Fraktionsvorsitzenden Juliane Brauckmann und Marcus Praschan vermissten eine vollständige Umfrage in der Bürgerschaft, welche Mülltonnengröße gewünscht werde.  Marcus Praschan dazu: „Die durchgeführte Abfrage hat gar nicht alle Möglichkeiten zugelassen. Eine 120 Liter Tonne für Papierabfälle hat z.B. nicht zur Auswahl gestanden.“ „Ebenso ist es mit einer 60 Liter Restmülltonne“, ergänzte Juliane Brauckmann, die damit die Müllvermeidung als Ziel definierte.
Desweiteren fehlte den GRÜNEN nach eigenen Angaben eine Aufstellung, wer denn die Gewinner und die Verlierer  bei der Gebührenänderung seien. Dass es diese gebe sei unvermeidbar, jedoch wolle man nicht einer Veränderung zustimmen, die möglicherweise sozial ungerecht sei.
„Eine alleinstehende ältere Dame, die im eigenen kleinen Häuschen wohne, die tendenziell nicht zu den regelmäßigen Online-Einkäuferinnen zählt und somit weniger Abfall produziert, die ebenfalls nicht jeden Monat die  kostenlose Speergutabfuhr nutzt, wird wohl mit mindestens 50% höheren Abfallgebühren rechnen müssen“, erklärt Jörg Schlüter. Da helfe es auch nicht, dass selbst bei einer Beibehaltung des Wiegesystems die Abfallgebühren gestiegen wären.
Die Grünen verweigerten die Zustimmung zu den Satzungen unter Hinweis darauf, dass nicht ersichtlich sei, welche sozialen Härten auftreten können und wie diese abgefedert würden.
„Dass CDU und SPD diese Gebührensatzung trotzdem verabschiedeten, verwundert uns schon sehr“, so Schlüter abschließend.